Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ansehen / DruckenAllgemeine Geschäftsbedingungen HOFA-STORE
1. Allgemeines - Geltungsbereich
(1) Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
(5) Es wird vereinbart, dass auf den Auftrag deutsches Recht Anwendung findet.
(6) Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co KG, Postfach 500116, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
2. Angebot
Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von 4 Wochen annehmen.
4. Preise - Zahlungsbedingungen
(1) Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluß des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, z.B. aufgrund Materialpreissteigerungen eintreten. Diese werden wir dem Besteller auf Verlangen nachweisen.
(3) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
(4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort zur Zahlung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz jährlich zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung; deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Bestellers.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Besteller kein Zurückbehaltungsrecht zu.
(7) Für die Stornierung von Aufträgen wird eine Stornogebühr von 15% der Auftragssumme, mindestens jedoch 50 Euro, erhoben. Der Besteller ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(8) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Fertigstellung bzw. zum avisierten Liefertermin in Empfang zu nehmen. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware am Lieferort im festgesetzten Zeitrahmen dem Empfänger zugestellt werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, wird eine Zweitzustellungsgebühr berechnet.
(9) Sollte eine Auslieferung ab Werk zum festgesetzten Zeitrahmen nicht erfolgen können, weil von Käuferseite die entsprechenden Voraussetzungen nicht oder nur teilweise erfüllt worden sind, erheben wir ab der Lagerung bzw. für die Bereitstellung der Ware eine Lagergebühr von 50 Euro monatlich zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Gebühr wird erstmals fällig, wenn die Ware länger als 4 Wochen ab avisierten Lieferdatum zur Auslieferung bereit steht. Maßgeblich ist der Zeitrahmen der Auslieferung, der in der Rechnung genannt wird.
5. Lieferung - Gefahrübergang
(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt Lieferung ab Werk.
(2) Ist Lieferung frei Haus vereinbart, so setzt die Auslieferung einen vorherigen Zahlungseingang des Kaufpreises voraus. Die Lieferung erfolgt auf dem kostengünstigsten Versandweg.
(3) Teillieferungen bleiben vorbehalten.
(4) Bei berechtigten Rücksendungen werden die kostengünstigsten Versandkosten übernommen.
6. Lieferzeit
(2) Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist die Haftung im Fall einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Setzt uns der Besteller, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Im übrigen ist die Schadenersatzhaftung auf 50 % des eingetretenen Schadens begrenzt.
(4) Die Haftungsbegrenzungen gemäß Abs. 2 und Abs. 3 gelten nicht, sofern ein Fixgeschäft vereinbart wurde. Gleiches gilt dann, wenn der Besteller wegen des von uns zu vertretenden Verzugs geltend machen kann, daß sein Interesse an der Vertragserfüllung weggefallen ist. Nicht vorhersehbare Schäden sind von unserer Haftung ausgeschlossen.
(5) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - als solche gelten die Umstände, die mit Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können, insbesondere nicht zu vertretende technische Schwierigkeiten oder Leistungsstörungen bei unseren Lieferanten und deren Unterlieferanten - haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(6) Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unseren Verpflichtungen frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Voraussetzung einer Berufung auf vorgenannte Umstände ist die sofortige Benachrichtigung des Bestellers.
8. Gewährleistung - Schadensersatz
(1) Der Besteller hat die gelieferte Ware bei Eingang auf Mängel hin unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware - bei verborgenen Mängeln nach Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Erhalt der Ware - schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden.
(2) Beanstandete Ware darf nur mit unserem Einverständnis zurückgesandt werden.
(3) Nichterhalt einer bestellten Warenlieferung ist spätestens 8 Tage nach Zugang der Warenrechnung anzuzeigen.
(5) Im Gewährleistungsfall leisten wir nach unserer Wahl Ersatzlieferung oder Gutschrift.
(6) Sollte eine Ersatzlieferung fehlschlagen oder sich aus Gründen, die wir zu vertreten haben, über eine angemessene Frist hinaus verzögern, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(7) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
(8) Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn es zu einer Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben des Bestellers kommt, die auf Fahrlässigkeit unsererseits oder eines Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
(9) Sofern wir fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(10) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr, jeweils gerechnet ab Gefahrenübergang.
9. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Besteller ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.
(2) Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Besteller schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Besteller auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Besteller bestehen.
(3) Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Besteller unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.
(4) Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
(5) Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
(6) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Bestellers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
12. Gerichtsstand - Erfüllungsort
(1) Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
HOFA-Plugins
Unsere Geschätsbedingungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HOFA GmbH (im Folgenden kurz „HOFA“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt HOFA nicht an, es sei denn, HOFA hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des HOFA-Plugins-Webstore sind stets freibleibend, sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich genannt ist.
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Wenn der Besteller den HOFA Online-Bestellprozess unter Einfügen der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und den Button „Bestellen“ anklickt, gibt er damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit HOFA ab.
Eine Annahme dieses Angebots durch HOFA (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer Eingangs- und Auftragsbestätigung.
2. Übertragung der Software
Der Besteller lädt sich die Software auf einen internettauglichen Computer herunter und erhält gegen Bezahlung von HOFA den zur Nutzung erforderlichen Freischaltungs-Code.
Dem Besteller wird insoweit ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der erworbenen Software eingeräumt. Im Rahmen der vertraglich vorgesehenen Nutzung sind sowohl das Vervielfältigen bzw. Übertragen der Datei auf einen anderen Datenträger (z. B. CD-Rohling) bzw. ein anderes Abspielgerät ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Bestellers gestattet. Jegliche über den vertraglich eingeräumten Nutzungsumfang hinausgehende Nutzung, insbesondere Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, Verfügbarmachung der Datei im Internet oder anderen elektronischen Netzwerken („File-Sharing“) oder sonstige gewerbliche Nutzung der Datei ist unzulässig.
Die Zuwiderhandlung führt zum Erlöschen der eingeräumten Nutzungsrechte.
Mit Vertragsabschluss zwischen HOFA und dem Besteller werden keine weiteren urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte (z. B. Marken-, Namens- Titelschutzrechte) übertragen.
HOFA haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung auf den Server des Bestellers. Daneben übernimmt HOFA keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der angebotenen Downloads, z. B. bei Ausfall des Transport-Providers, Durchführung von Wartungsarbeiten.
Zur Nutzung des Downloads und der Software von HOFA ist der Einsatz bestimmter technischer Systeme (z. B. Computer-Hardware, -Software, Telekommunikations-Dienstleistungen) erforderlich, durch die beim Besteller weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen. Die Verantwortlichkeit für die Funktionsfähigkeit und Kosten dieser technischen Systeme liegt allein beim Besteller. HOFA kann insoweit weder eine Gewährleistung noch Haftung übernehmen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB Info-V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HOFA GmbH
Jochen Sachse
Lusshardtstr. 1-3
76689 Karlsdorf
plugins@hofa.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Das heißt, dass ein Widerruf ab dem Moment des Erhalts des Freischaltungs-Codes nicht mehr möglich ist.
4. Zollhinweis
Bei Versendung außerhalb der EU können im Bestimmungsland Zoll- und Einfuhrgebühren sowie Steuern anfallen. Diese gehen zu Lasten des Bestellers. HOFA hat keinen Einfluss auf die Höhe solcher Gebühren und Steuern und kann keine Angaben zu deren Höhe machen. Weitere Informationen erhält der Besteller bei seinen zuständigen Zollbehörden.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von HOFA.
6. Zahlung
Zahlungen erfolgen grundsätzlich per Kreditkarte oder Vorkasse auf unsere Bankverbindung, Konto 4663705 bei der Volksbank Bruchsal-Bretten eG (BLZ 66391200), IBAN: DE 30 6639 1200 0004 6637 05, BIC: GEN0DE61BTT oder per Pay-Pal.
Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. HOFA schließt eine Haftung bei Verlust aus!
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HOFA anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Gewährleistungsbedingungen
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Etwaige Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. HOFA haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HOFA nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von HOFA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern HOFA fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
Beim Download von Dateien ist die Haftung von HOFA ausgeschlossen, wenn die Ursache für die mangelhafte Übertragung im Verantwortungsbereich des Bestellers (z. B. in der Verwendung nicht kompatibler Hard- und/oder Software) bzw. der von diesem beauftragten Dritten (Internet-Provider, Telekommunikationsdienstleister) liegt.
9. Datenschutz
Die vom Besteller zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt und über einen SSL-Server verschlüsselt an HOFA übermittelt.
Personengebundene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung (Begründung, Durchführung und Beleg der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung) erhoben, verarbeitet, genutzt und, soweit erforderlich, an beauftragte Partner weitergeleitet.
Der Besteller ist damit einverstanden, dass der von HOFA beauftragte Postdienste-Anbieter die korrekte Anschrift des Bestellers mitteilt, falls eine Sendung unter der angegebenen Anschrift nicht ausgeliefert werden konnte (§ 7 Abs. 5 der Postdienste-Datenschutzverordnung, PDSV).
Der Besteller kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erhalten. Auf Wunsch werden die Bestellerdaten gelöscht, sofern alle getätigten Bestellungen vollständig abgewickelt sind.
10. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Karlsdorf.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtstreitigkeiten ist der Sitz von HOFA in Bruchsal, sofern der Besteller Kaufmann ist.
12. Schriftformklausel, Salvatorische Klausel
Zusätze oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und werden nur dann Bestandteil des Vertrages.
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
